Entscheidungen

Es ist nun rund ein Jahr her, dass ich beschloss doch Mitglied in der Piratenpartei zu werden und meinen Mitgliedsantrag ausfüllte.

Zuvor erzählte mir mein ehemaliger Mitbewohner und guter Freund ab und zu kleinere Anekdoten aus der alltäglichen Parteiarbeit, den Streitereien und Nickligkeiten im Kreisverband und anderswo. Er lud mich auch immer wieder mal dazu ein, am wöchentlichen Stammtisch vorbeizuschauen und die Piraten vor Ort kennenzulernen. Im Januar 2013 ging ich dann doch wirlich mal hin, denn damals wendete sich vieles zum Besseren bei mir und ich hatte eher den Kopf frei für politische Diskussionen.

Was ich mitbekam gefiel mir, die Gespräche waren interessant, die Menschen freundlich und offen und ich verspürte kein größeres Unbehagen als die leichte Nervosität, in einer Runde von völlig unbekannten Menschen mitzureden. Ich ging nochmal hin und nochmal, erlebte einen Kreisparteitag mit Vorstandswahlen und langsam reifte mein Entschluss à la: Ja, eigentlich sind die ganz ok, du findest viele ihrer Ideen richtig und wichtig, die Ideale im Grundsatzprogramm sagen dir auch zu, warum eigentlich nicht?

Bisher galt für mich: Eine Partei? Nein Danke! Das brauchst du nicht, du kannst auch ohne politisch arbeiten.

Den letztendlichen Ausschlag aber gab die Landtagswahl in Niedersachsen, als allerorten der Niedergang der Piratenpartei verkündet wurde, mit teils drastischen Worten. Da sagte ich mir: Nein, das kann´s ja wohl nicht sein, da setzt du dich ein, jetzt erst recht! Mitgliedsantrag unterschrieben und ab damit.

Die Zeit seitdem ging doch recht schnell vorbei, was vor allem daran lag dass ich interessante Piraten kennenlernen durfte, hab bei vielen Aktionen und Demo´s mitgemacht habe, alle Höhen und Tiefen des Bundestagswahlkampfs mitgenommen und einen Landes- wie Bundesparteitag erlebt. Dazu die kleinen und größeren Skandälchen vorbeiziehen sehen (oder Gates wie die Piraten-Intern heißen) und die manchmal unterirdischen Diskussionen auf Twitter, Mailinglisten und verschiedenen Blogs mitbekommen. (Facebook hab ich nicht – da gab es mit Sicherheit aber auch genug Unterirdisches)

Bereut habe ich den Eintritt dennoch nie.

In diesem Zeitraum hat sich meine Wahrnehmung der Piratenpartei allmählich verändert, vom absoluten Outsider bin ich langsam zum Insider geworden, jedenfalls was so manche Bereiche betrifft. Oft genug konnte ich verschiedene Diskussionen nicht nachvollziehen und fragte Piraten vor Ort, warum nun jenes Thema hochkocht oder warum dieses Mitglied geschnitten wird.

Das erste Mal als ich bei niemanden mehr nachfragen musste welche Hintergründe ein Thema hat und direkt mitbekam wie heftig in der Piratenpartei miteinander umgegangen wird war das sogenannte „Flaggengate“ auf dem Bundesparteitag in Bochum Anfang diesen Jahres. Ich habe selbst Diskussionen auf dem BPT darüber mitbekommen, vor und hinter den Kulissen. Nach meiner Meinung hatte weder die Flagge der Antifa noch des Anarcho-Syndikalismus etwas auf dem Parteitag zu suchen. (beide Links zu Wikipedia)

Geradezu erschrocken war ich damals über die Art der Diskussionen für und gegen die Flaggen, besonders auf Twitter. Da hatte ich zum ersten Mal das Bedürfnis, direkt was dazu zu bloggen und klarzumachen, was ich dazu denke. Andere haben dies weit besser ausgedrückt als ich es könnte, hier dieser Beitrag von Streetdogg von Beispiel. Was ich dabei nicht verstand war die Tendenz von einigen, die Kritiker der Flaggen-Aktion persönlich anzugreifen und zu diskreditieren, mit teils irrwitzigen Unterstellungen.  Diese wenigen schafften es, den Ton der Diskussion zu bestimmen. Warum?

Diese Frage habe ich mir Anfang dieser Woche erneut gestellt, als das „Bombergate“ hochgekocht ist. Mir war zuerst nicht klar weshalb sich so viele über die Aktion einer einzelnen Piratin derartig aufregten (allem Anschein nach Anne Helm aka @Seeroiberjenny auf Twitter), ich fand die Aktion einfach nur ziemlich dumm und einer Kandidatin fürs EU-Parlament unwürdig. (Dass Anne Helm zu den Antideutschen gehört war mir vorher auch nicht so klar, von denen halte ich generell sehr wenig. Der 2 Weltkrieg ist ein sensibles Thema, Aktionen dieser Art helfen mal gar nicht beim Kampf gegen Faschismus. In meinen Augen dienen sie eher der Profilierung innerhalb der jeweiligen Szene und zur Provokation.)

Das Verrückte am „Bombergate“ ist aber weniger die Aktion als vielmehr die Diskussion darüber, die sich sehr schnell unterirdisch entwickelte. Kritik an dieser Aktion wurde erneut von einigen ausgeblendet, Kritiker persönlich angegriffen und diskreditiert. Solidarität wurde für Anne Helm gefordert da sie nunmehr von Nazis und anderen bedroht werde, Kritik wurde mit Verweis auf diese Gewaltandrohungen als unangemessen bezeichnet.

Solche Drohungen sind nie gerechtfertigt, von wem auch immer. Nazis haben auch nur wenig Hemmungen körperliche Gewalt anzuwenden. Daraus aber zu schließen dass ein Mensch und seine Aktionen nicht kritisiert werden dürfen, weil er bedroht wird, halte ich für eine sehr schiefe Logik.

Es würde ja schlussendlich bedeuten, dass ich mich am Verhalten von Nazis orientieren muss, allein der Gedanke ist widerlich!

Nur ein Beispiel für die Argumentationslinien, mit denen gearbeitet wird. Diesesmal allerdings war die Diskussion derart heftig, das als direkte Folge in der Partei ein Streit über die Ausrichtung entbrannt ist, so heftig wie ich es noch nie erlebt habe. „Sozial-Liberal“ vs. „Links-Radikal“, so scheint die Linie zu sein. 

Auch gibt es vermehrt Parteiaustritte von Menschen, deren Arbeit ich leider nicht wahr genommen habe, die aber, so meine Piraten vor Ort, der Partei sehr fehlen werden.

Dass der Bundesvorstand und mehrere Landesvorstände Stellungnahmen zur Aktion und Diskussion abgaben, ist sehr ungewöhnlich, selbst bei den Piraten, soviel habe ich begriffen. Die Reaktionen wurden noch heftiger, als besonders unterirdischer Kommentar ist mir dieser Tweet deutlich im Gedächtnis geblieben: „Es wird Zeit, die Fascho-Strukturen in den LV´s zu zerschlagen“

Ohne Worte. Einfach nur Kopfschütteln…

ABER: Als i-Tüpfelchen gibt es seit heute Nacht den „Orgastreik“, eine Arbeitsverweigerung relevanter Teile der IT-Verwaltung und Orga-Struktur der Piraten. Die Ehrenämtler, die die meist langweilige, nervende und doch immens wichtige Routinearbeit machen haben die Schnauze voll. So nicht mehr! lautet der Tenor. Benehmt euch endlich vernünftiger, beschmeisst euch nicht andauernd mit Schmutz und du, lieber Bundesvorstand, sag endlich Tacheles zur Situation.

Ach ja: Der neueste absolute Tiefpunkt auf Twitter mit Bezug zum „Orgastreik“ war dieser Vergleich: „Wisst ihr, wer auch noch in der Verwaltung gearbeitet hat? Adolf Eichmann.“

Fassungslos…

 

What next? Keine Ahnung, wer weiß welche Entwicklungen diese Sache inzwischen genommen hat, während ich diese Zeilen schreibe. Ich denke dass die Aktion von Anne Helm niemals eine solche Auswirkung gehabt hätte wenn sie für sich allein gestanden hätte.

Aber in Verbindung mit ihrer prominenten Kandidatur, ihrer überregional wahrgenommenen Arbeit in Berlin und in Kontinuität mit anderen fragwürdigen Ereignissen wie dem „Flaggengate“ ist bei vielen offenbar endgültig das Fass voll. Genug vom Schweigen, leisen Murren und weitermachen wie bisher, es reicht einfach.

Spät, aber hoffentlich nicht zu spät tobt jetzt in der Piratenpartei ein heftiger Richtungsstreit, heftiger als jemals zuvor. Ich spüre irgendwie dass es um mehr geht als bei den üblichen Streitereien, aber wo sehe ich mich selbst?

So ungenau der Begriff auch sein mag sehe ich mich als sozial-liberal eingestellten Menschen, bestimmt nicht Antideutsch, begreife mich dennoch auch als Antifaschisten und werde die Piratenpartei nicht verlassen, mögen da noch so große Probleme auf uns zukommen. Bei all dem wofür wir Piraten stehen, welche Ideale wir haben und welche Ziele wir verfolgen kann ich nur sagen: Diese Partei oder keine!

Jeder Pirat muss sich nun entscheiden: Wie soll´s weitergehen?